Das Institut hat die Medienkonferenz im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft wissenschaftlich begleitet und die Bedarfe einer modernen europäischen Informationsordnung analysiert.
Im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im 2. Halbjahr 2020 hat die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) zwischen dem 7. Juli und dem 29. Oktober 2020 die internationale medienpolitische
Konferenzserie „Vielfalt und Verantwortung. Medien in der digitalen Gesellschaft“ organisiert. In der Konferenz ging es vor dem Hintergrund von Digitalisierung, Globalisierung und Konvergenz um die Kernfragen, ob Bedarf an weiterer Regulierung von Medienplattformen besteht und wenn ja, wie bestehende Regulierungsansätze fortentwickelt und besser durchgesetzt werden können oder neue Regulierungsansätze aussehen könnten. Das HBI begleitete die Medienkonferenz wissenschaftlich und wertete ihre Ergebnisse aus.
Die Konferenzserie bestand aus einem
Auftakt, fünf
digitalen Focus Sessions und einer
Abschlussveranstaltung.
Der Auftakt am 7. Juli bot einen Überblick über aktuelle Herausforderungen für die Europäische Medienlandschaft und stellte zentrale Fragen zu ihrer zukünftigen Gestaltung. Ein besonderer Fokus lag dabei auf der Bedeutung einer unabhängigen und vielfältigen Medienlandschaft und qualitativ hochwertiger journalistischer Inhalte für den demokratischen Meinungsbildungsprozess – insbesondere vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie. Den Mitschnitt der Auftaktveranstaltung kann man in voller Länge auf der
Website der Konferenz sehen.
Ebenfalls nachzuschauen sind die Impluse von drei jungen Medienforschenden aus Europa. Im Rahmen des vom HBI veranstalteten
Young Researcher Impact Workshop Ende März 2020 hatten junge Forschende aus verschiedenen Disziplinen Statements und Forderungen hinsichtlich einer neuen europäischen Medienordnung formuliert. Bei der Auftaktveranstaltung trugen drei der Workshop-Teilnehmer*innen diese
Statements mittels Video-Botschaften an die Konferenzteilnehmer*innen heran.
Im Vorfeld der EU-Ratspräsidentschaft Deutschland im zweiten Halbjahr 2020 hatte das HBI mehrere Gutachten und Untersuchungsberichte erarbeitet, die als Diskussionsgrundlage für die EU-Medienkonferenz im Juli 2020 und die nachfolgenden Focus Sessions dienten. Ziel der HBI-Untersuchungen war dabei die Identifikation von Möglichkeiten der mittel- und langfristigen Verbesserung der Kohärenz der europäischen Informations- und Kommunikationsordnung.
Papers zum Download
Im Nachgang der Konferenz führt das HBI eine Veranstaltungsauswertung in Form einer Publikation zu nachhaltigen politischen Ansätzen in der EU-Medienpolitik durch.
In allen Projektmodulen wurden durch die systematische Einbindung von Nachwuchswissenschaftler*innen innovative Perspektiven berücksichtigt und den jungen Forscher*innen Transferkompetenzen vermittelt.
Einzelziele des Projekts waren:
- Die Durchführung einer rechtlichen Analyse des EU-Rechsrahmens, der die aktuelle Rechtslage aus Governance-Perspektive systematisch analysiert und mappt.
- Die Herausarbeitung europarechtlicher Grundprinzipien als Fundament einer zukünftigen EU-Medienrechtsordnung, die auch Intermediäre/Plattformen einbezieht.
- Die Durchführung von Interviews mit Expert*innen verschiedener Stakeholder, um medienpolitische Agenden und Priorisierungen zu identifizieren.
- Das Vorzeichnen zentraler politischer Schritte und rechtlicher Gestaltungsbedarfe auf dem Weg zu einer Modernisierung des EU-Kommunikationsrechtsrahmens.
- Die Einbindung und Förderung von Nachwuchswissenschaftler*innen im Themenfeld EU-Medienpolitik.
- Die wissenschaftliche Begleitung und nachhaltige Sicherung der Ergebnisse der BKM-Medienkonferenz 2020.
Das Projekt wurde gefördert durch die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020.
